Welt & Politik: Pompeo will in Ungarn Befürchtungen wegen Orbans Russland-Politik ansprechen - PressFrom - Deutschland

Welt & PolitikPompeo will in Ungarn Befürchtungen wegen Orbans Russland-Politik ansprechen

12:20  11 februar  2019
12:20  11 februar  2019 Quelle:   msn.com

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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ die europäische Russland - Politik kritisiert – und das im Vorfeld der Parlamentswahlen in Ungarn im April. Insofern ist Orbans Position hinsichtlich Russlands als Teil seines Wahlprogramms zu werten

„DIE RUSSISCHE FÖDERATION – RUSSLAND ist ein demokratischer föderativer Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform“, heißt es in Artikel 1 der Verfassung. Träger der Souveränität und einziger Ursprung der Macht in der Russischen Föderation ist, so die Verfassung

Pompeo will in Ungarn Befürchtungen wegen Orbans Russland-Politik ansprechen © Bereitgestellt von AFP US-Außenminister Mike Pompeo reist am Montag nach Ungarn, um die Hinwendung des Landes in Richtung Russland einzudämmen. Pompeo kommt in Budapest mit Regierungschef Viktor Orban und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen.

US-Außenminister Mike Pompeo reist heute zu Gesprächen mit der ungarischen Regierung nach Budapest. Hintergrund des Besuchs sind Befürchtungen der USA, Ungarn könne sich unter dem rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban verstärkt Russland zuwenden. Pompeo will nach Angaben aus Washington gegenüber Orban seine Bedenken hinsichtlich der ungarischen Unterstützung für das russisch-türkische Pipeline-Projekt Turkstream äußern. Auch Moskaus Finanzierung des ungarischen Atomkraftwerks Paks ist den USA ein Dorn im Auge.

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Grund ist die "repressive Politik " des ungarischen Premiers Viktor Orban. Soros, ein in Ungarn geborener Holocaust-Überlebender, und seine Stiftung stehen seit längerer Zeit im Zentrum von Angriffen der Regierung des rechtsnationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.

Pompeo : Russland darf kein wichtiger Akteur im Nahen Osten werden. Russland wird es nicht gelingen, die Vereinigten Staaten aus Der russische Volksgeist und die russische Politik in Bezug auf jene Weissagung. Levada: Mehr als 40 Prozent der jungen Russen wollen ins Ausland gehen.

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Orban pflegt ein enges Verhältnis zum Kreml, zählt aber auch zu den wenigen Regierungschefs in Europa, die die Politik von US-Präsident Donald Trump lobten - etwa Trumps Ablehnung von Migration oder seine Geringschätzung multinationaler Organisationen. Pompeo will nach der Visite in Ungarn in die Slowakei und nach Polen weiterreisen.

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